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Ukraine? Ein Volk steht auf gegen seine Oligarchen

Ukraine? Ein Volk steht auf gegen seine Oligarchen

Im September 2002 ist es in der Ukraine wieder zu Massenprotesten der Bevölkerung gegen das Regime von Präsident Kutschma gekommen. Ähnlich wie bei Protesten in der Vergangenheit ließ der Präsident diese mit Polizeigewalt niederknüppeln. Nur dieses Mal scheint es, dass die Opposition geeinter agiert und somit die Stunden von Kutschma und der mit ihm verbundene Machtclique aus Industriellen und skrupellosen PolitikerInnen, den sogenannten Oligarchen, endlich gezählt sein könnten.

Die Oppositionsbewegung wird neben unserer Schwesterorganisation SMS (Union der Sozialistischen Jugend) vor allem von der Sozialistischen Partei, der Kommunistischen Partei und dem Wahlblock von Juliya Timoshenko getragen.

Die Opposition fordert u.a. den sofortigen Rücktritt von Präsident Kutschma, der in zahlreiche Korruptionsskandale verwickelt ist und dessen Anteil beim Verschwinden kritischer JournalistInnen bis heute unklar ist. Klar ist, dass Präsident Kutschma zumindest einen Mord an einem kritischen Journalisten in Auftrag gegeben hat. Ziel der Opposition ist die Wiederherstellung der Demokratie und die Achtung der Menschenrechte in der Ukraine. Die nahezu allumfasende Macht der Oligarchen, die nur ihren eigenen Profit vermehren wollen, muss beseitigt werden.

Um dieses zu erreichen, hat sich die Opposition unter dem Bündnis "Ukraine ohne Kutschma" zusammengeschlossen. Bereits Ende 2000 hatte diese Bewegung Massenproteste organisiert, die aber von der Staatsmacht niedergeschlagen wurden. In allen Massenmedien der Ukraine, die ausnahmslos in Hand und unter der Kontrolle des Staates oder der Oligarchen sind, wurde die Demokratiebewegung verunglimpft als vom Ausland finanzierte VerbrecherInnen. Dennoch erhielt die Oppositionsbewegung weiteren Zulauf und so kam es Ende August 2002 dann zu erneuten Protestaktionen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und anderen Städten. Auch dieses Mal beendete die Polizei mit Gewalt die Proteste. Aber dennoch gehen die Proteste weiter...

In dem nachfolgenden Artikel versucht eine Genossin unserer ukrainischen Schwesterorganisation SMS ihre Erlebnisse und Eindrücke während der Proteste und der brutalen Polizeieinsätze in Worte zu fassen.

Tim Scholz, Internationaler Referent des Bundesvorstandes


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